Nachklapp: Zukunftskonferenz Bildung, Jugend/Familie, Kultur
Wir freuen uns darauf, mit den Ergebnissen - die in jedem Workshop unserer Zukunftskonferenz festgehalten wurden - weiterzuarbeiten und diesen wertvollen Austausch in unsere politische Arbeit und für unser Angebot zur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 einfließen zu lassen. Wir freuen uns auf den kommenden vertiefenden Austausch bei zukünftigen Fachgesprächen im Abgeordnetenhaus und anderen Veranstaltungen.
Berlin braucht ein Mindestmaß an Verlässlichkeit
Sebastian Schlüsselburg, als unser haushaltspolitischer Sprecher, stellt angesichts des Zensus-Schocks und dem damit verbundenen Haushaltschaos fest, dass Berlin ein Mindestmaß an Verlässlichkeit braucht.
Die Berliner Linksfraktion hat Vorschläge gemacht wie die kommenden Herausforderungen für Berlin sozial gerecht bewältigt werden können. CDU und SPD müssen sie nur umsetzen.
Unser Hitzeschutzplan für den Schutz der Menschen in Berlin
Unser gesundheitspolitischer Sprecher Tobias Schulze stellt unseren Antrag vor um die Menschen in Berlin vor Hitzewellen zu schützen.
Denn: Es ist zunehmend eine soziale Frage, ob man sich auf seiner Arbeit oder in seinen eigenen vier Wänden vor der Hitze in unserer Stadt schützen kann.
Wohnen ist Daseinsvorsorge: Bezahlbare Mieten statt Mietwucher!
Unsere mietenpolitischer Sprecher Niklas Schenker stellt unseren Antrag vor um Mietwucher in Berlin zu stoppen. Die Bezirke sollen dazu befähigt werden Mietwucher flächendeckend zu verfolgen und zu ahnden.
Denn: Mieten steigen nicht, sie werden erhöht! Dass die verdammte Miete zu hoch ist, scheint CDU und SPD jedoch nicht zu kümmern. Die Koalition sprach gegen unseren Vorstoß, der die Berliner:innen entlasten würde.
Niklas Schenker, Sprecher für Mieten und Wohnen der Berliner Linksfraktion, hat bei der Steuerfahndung eine Prüfbitte gegen Ioannis Moraitis, Bauunternehmer und Geschäftsführer der Hedera Bauwert gestellt, wegen des Verdachts auf eine Umgehung der Zahlung der Grunderwerbssteuer beim Anteilskauf der Grundstücke Hafenplatz 6-7 und Köthener Straße… Weiterlesen
Heute vor 100 Jahren startete die Berliner S-Bahn. Der Sprecher für Mobilität der Linkfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Kristian Ronneburg übermittelt ihr unsere Glückwünsche: „Wir gratulieren der Berliner S-Bahn recht herzlich zum 100jährigen Bestehen. Nach ihrem Start wurde sie zum Vorbild für die Entstehung moderner Nahverkehrssysteme in… Weiterlesen
Verkehrspolitisches Rollback der CDU stoppen - Außenbezirke mit Fahrradschnellwegen besser anbinden!
Ende vergangene Woche wurde bekannt, dass die CDU-Verkehrssenatorin Bonde die Planungen für fast alle geplanten Radschnellwege auf Eis legen will. Lediglich der Radschnellweg Königsweg-Kronprinzessinnenweg, der bereits weitgehend erschlossen ist, soll bis zum Bau weiterverfolgt werden. Dagegen erhebt sich jetzt Protest aus der Zivilgesellschaft.… Weiterlesen
Austausch zur Bewertung des Einsetzungsantrags der schwarz-roten Koalition zur Enquetekommission und zur Vorbereitung eines links-grünen Änderungsantrags Weiterlesen
im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin, Raum 311 Segregation statt echter Teilhabe - das scheint der aktuelle Plan der Bildungssenatorin für die Beschulung geflüchteter Kinder zu sein. Sie spricht von temporären Angeboten. Doch bei der seit Jahren anhaltend hohen Zahl von in Berlin ankommenden geflüchteten Kindern und… Weiterlesen
Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Hier berichten wir aus dem Ausschuss. Weiterlesen
Eine deutliche Mehrheit der Berliner:innen hat für den Volksentscheid gestimmt und damit dem Senat einen klaren Handlungsauftrag zur Umsetzung gegeben. Wir sind die einzige parlamentarische Fraktion, die eindeutig für die Vergesellschaftung eintritt.
Rede des gesundheitspolitischen Sprechers, Tobias Schulze, zu unserem Antrag zur Schaffung eines Hitzeschutzplans Weiterlesen
Rede des Sprechers für Haushalt und Finanzen, Sebastian Schlüsselburg, zu unserer Aktuellen Stunde zur Zensusschock im schwarz-roten Haushalt Weiterlesen