Nachklapp: Zukunftskonferenz Bildung, Jugend/Familie, Kultur
Wir freuen uns darauf, mit den Ergebnissen - die in jedem Workshop unserer Zukunftskonferenz festgehalten wurden - weiterzuarbeiten und diesen wertvollen Austausch in unsere politische Arbeit und für unser Angebot zur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 einfließen zu lassen. Wir freuen uns auf den kommenden vertiefenden Austausch bei zukünftigen Fachgesprächen im Abgeordnetenhaus und anderen Veranstaltungen.
Berlin braucht ein Mindestmaß an Verlässlichkeit
Sebastian Schlüsselburg, als unser haushaltspolitischer Sprecher, stellt angesichts des Zensus-Schocks und dem damit verbundenen Haushaltschaos fest, dass Berlin ein Mindestmaß an Verlässlichkeit braucht.
Die Berliner Linksfraktion hat Vorschläge gemacht wie die kommenden Herausforderungen für Berlin sozial gerecht bewältigt werden können. CDU und SPD müssen sie nur umsetzen.
Unser Hitzeschutzplan für den Schutz der Menschen in Berlin
Unser gesundheitspolitischer Sprecher Tobias Schulze stellt unseren Antrag vor um die Menschen in Berlin vor Hitzewellen zu schützen.
Denn: Es ist zunehmend eine soziale Frage, ob man sich auf seiner Arbeit oder in seinen eigenen vier Wänden vor der Hitze in unserer Stadt schützen kann.
Wohnen ist Daseinsvorsorge: Bezahlbare Mieten statt Mietwucher!
Unsere mietenpolitischer Sprecher Niklas Schenker stellt unseren Antrag vor um Mietwucher in Berlin zu stoppen. Die Bezirke sollen dazu befähigt werden Mietwucher flächendeckend zu verfolgen und zu ahnden.
Denn: Mieten steigen nicht, sie werden erhöht! Dass die verdammte Miete zu hoch ist, scheint CDU und SPD jedoch nicht zu kümmern. Die Koalition sprach gegen unseren Vorstoß, der die Berliner:innen entlasten würde.
Der Immobilieninvestor Bauwert und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sind offensichtlich übereingekommen, vom Beschluss des Abgeordnetenhauses abzurücken und die historische Halle 4 auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes abzureißen. Ende 2022 hatte das Parlament begleitend zum Beschluss des Bebauungsplans „Müller… Weiterlesen
Wie die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von Ferat Koçak ergab, stuften die Sicherheitsbehörden die Gefahr von möglichen Angriffen durch Nazis auf Antifaschist*innen am 6. Juli als “wahrscheinlich” ein. Trotzdem konnten die Rechtsextremen diesen Angriff, bei dem 6 Antifaschist*innen, zum Teil schwer verletzt wurden, nahezu ungehindert… Weiterlesen
Seit Anfang des Jahres erlaubt der Berliner Senat den sechs landeseignen Wohnungsunternehmen deutliche Mietsteigerungen von bis elf Prozent. Diesen Schritt rechtfertigte der Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) mit dem sogenannten „Leistbarkeitsversprechen“ für die landeseigenen Wohnungsunternehmen. Demnach sollen Mieter*innen nicht… Weiterlesen
Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Hier berichten wir aus dem Ausschuss. Weiterlesen
Eine deutliche Mehrheit der Berliner:innen hat für den Volksentscheid gestimmt und damit dem Senat einen klaren Handlungsauftrag zur Umsetzung gegeben. Wir sind die einzige parlamentarische Fraktion, die eindeutig für die Vergesellschaftung eintritt.
Rede des gesundheitspolitischen Sprechers, Tobias Schulze, zu unserem Antrag zur Schaffung eines Hitzeschutzplans Weiterlesen
Rede des Sprechers für Haushalt und Finanzen, Sebastian Schlüsselburg, zu unserer Aktuellen Stunde zur Zensusschock im schwarz-roten Haushalt Weiterlesen